Nuxit: 50 Personen diskutierten im Café d’Art

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12. Dez. 2017Das Parteien übergreifende Bündis „Nuxit – So geht’s net“ hat sich gegründet. Knapp 50 Personen diskutierten im Café d’Art. Kritisiert wird die Einstellung des OBs.  SWP Edwin Ruschitzka 14.12.2017

Um 20.35 Uhr war es am Dienstagabend so weit. Unter Applaus sagte der ehemalige Neu-Ulmer Stadtrat und OB-Kandidat Klaus Rederer im Café d’Art: „Betrachten wir uns jetzt als gegründet.“ Die Rede ist vom Parteien übergreifenden Bündnis „Nuxit – So geht’s net!“, das zum geplanten Ausstieg der Stadt Neu-Ulm aus dem Landkreis einen Bürgerentscheid auf den Weg bringen will. Dazu müssen, um das vorgegebene Quorum zu erfüllen, etwa 2600 Unterschriften in Neu-Ulm gesammelt werden.

Etwa 50 Neu-Ulmer waren gekommen, darunter Stadträte, die dem Nuxit kritisch gegenüber stehen: etwa Andrea Krnavek, Christa Wanke und Peter Gillich, Christina Richtmann (alle FDP) und Andreas Schuler (FWG), auch Erich Krnavek (SPD). Auffällig ist auch, dass sich einige ehemalige Stadträte ins Bündnis eingereiht haben: Klaus Rederer (einst SPD, jetzt Grüne), Fritz Martin (SPD), Walter Gehrke und Wolfgang Moll (Grüne) und Peter Siehler (PRO Neu-Ulm). Auch der Vorsitzende des ADFC, Walter Radtke, war dabei, zudem Vertreter des Kreisjugendrings. Einen Appell, dass die Stadt im Kreis verbleiben soll, hielt der Weißenhorner Kreisrat Jürgen Bischof.

Einigkeit herrscht bei allen, dass über die Kreisfreiheit nicht alleine  44 Stadträte und der Oberbürgermeister bestimmen dürfen: „So eine wichtige Entscheidung muss von allen Bürgern getragen werden“, sagte beispielsweise Roland Prießnitz, der auch zu den Initiatoren des Bündnisses gehört. In diesem von der Stadt angestoßenen Prozess müsse man zuerst gut informieren, dann diskutieren und schließlich alle Bürger mitnehmen. Weil bei der Kommunalwahl 2014 die Kreisfreiheit überhaupt kein Thema gewesen sei, „haben der OB und der Stadtrat dafür eigentlich auch kein Mandat.“

Kommunikation ein Desaster

Diskutiert wurde am Dienstagabend schon mal eifrig. Dass der OB das Thema Kreisfreiheit für zu komplex für einen Bürgerentscheid bezeichnet hat, entsetzte viele immer noch. Einige hatten die fünf Informationsveranstaltungen des OB in den Stadtteilen besucht und waren enttäuscht: Keine belastbaren Zahlen, nur Absichtserklärungen. „Die Kommunikation des Oberbürgermeisters ist ein Desaster, es fehlen die Argumente, ich kann ihn nicht ernst nehmen“, sagte einer.

Sorgen machen sich viele auch, wie der Landkreis aufgestellt ist, sollte sich die Stadt losgesagt haben: „Als Neu-Ulmer möchte ich auf Kosten der Bürger im Landkreis nicht besser leben“, bekannte jemand. Für den FWG-Kreisrat Jürgen Bischof war klar: „Ich mache mir nicht nur um den Landkreis große Sorgen, es werden beide Seiten einen Schaden nehmen.“ Auch Vertreter des Kreisjugendrings waren im Café d’Art erschienen. Diese fragten sich, wie es mit ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit nach der Scheidung weiter gehe. Für den ADFC-Vorsitzenden Walter Radtke wäre der Ausstieg der Stadt „ein Akt der Entsolidarisierung, wie es gerade weltweit geschieht.“ Donald Trump sage „America first“, der OB meine „Neu-Ulm first“. „Ist da nicht ein Gleichklang festzustellen?“, fragte sich Radkte.

Am Montag, 8. Januar, will sich das Bündnis „Nuxit – So geht’s net!“ erneut im Café d’Art treffen und dann das weitere Vorgehen diskutieren. Hilfe dafür wird es sich auch vom Verein „Mehr Demokratie in Bayern“ holen.

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